Turbulenzen bei der Adler Group – Möglichkeiten der Anleger und Aktionäre Turbulenzen bei der Adler Group: Die Wirtschaftsprüfer haben dem Immobilienkonzern kein Testat für die Jahresbilanz 2021 erteilt. Der Aktienkurs brach zwischenzeitlich auf ein Rekordtief ein. Aktionäre und Anleger der ...
Read More »Tag Archives: Anwälte
Feed SubscriptionArztpraxis kann Gewerbesteuer unterliegen
Arztpraxis kann Gewerbesteuer unterliegen Eine Gemeinschaftspraxis kann nach einem Urteil des FG Rheinland-Pfalz gewerbesteuerpflichtig sein, wenn ein Arzt kaum ärztliche Leistungen erbringt, sondern sich vorwiegend um die Verwaltung kümmert. Ärzte und Zahlärzte erbringen freiberufliche Tätigkeiten und unterliegen daher nicht der ...
Read More »Corona – OLG Frankfurt zur Minderung der Gewerbemiete
Corona – OLG Frankfurt zur Minderung der Gewerbemiete Auch mittelbare Auswirkungen des Corona-Pandemie können ggf. eine Reduzierung der Gewerbemiete begründen. Das geht aus einem Beschluss des OLG Frankfurt vom 18.02.2022 hervor (Az.: 2 U 138/21). Der Bundesgerichtshof hatte bereits mit ...
Read More »Werbung mit „Rabatt auf alles“ wettbewerbswidrig, wenn wesentliche Produkte ausgenommen sind
Werbung mit „Rabatt auf alles“ wettbewerbswidrig, wenn wesentliche Produkte ausgenommen sind Eine Werbeaussage „15 Prozent Rabatt auf alles“ ist wettbewerbswidrig, wenn wesentliche Produkte vom Rabatt ausgenommen sind. Daran ändere auch ein Sternchenhinweis nichts, entschied das LG Hamburg. Mit großzügigen Rabatten ...
Read More »EuG: Unionsmarke muss Unterscheidungskraft aufweisen
EuG: Unionsmarke muss Unterscheidungskraft aufweisen Das Bildzeichen „Andorra“ kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Das hat das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 23. Februar 2022 entschieden (Az.: T-806/19). Damit ein Zeichen als Marke eingetragen und entsprechenden Markenschutz genießen ...
Read More »BGH: Schadenersatz bei Markenverletzung eines Testsiegels
BGH: Schadenersatz bei Markenverletzung eines Testsiegels Hersteller verweisen gerne mit Testsiegeln auf die Qualität ihrer Produkte. Die Verwendung eines Testlogos ist jedoch nicht mehr gestattet, wenn es inzwischen einen aktuelleren Test gibt. Testsiegel von renommierten Instituten sind für Verbraucher ein ...
Read More »Geschützte dreidimensionale Marke – Unzulässige Nachahmung einer Saftflasche
Geschützte dreidimensionale Marke – Unzulässige Nachahmung einer Saftflasche Eine Saftflasche sah dem Original eines anderen Herstellers sehr ähnlich. Nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13.01.2022 darf sie nicht mehr ins Supermarkt-Regal (Az.: 312 O 294/21). Zeichen, die geeignet sind ...
Read More »FG Köln: Gewinne aus Handel mit Kryptowährungen sind einkommensteuerpflichtig
FG Köln: Gewinne aus Handel mit Kryptowährungen sind einkommensteuerpflichtig Das Finanzgericht Köln hat mit Urteil vom 25. November 2021 entschieden, dass Gewinne aus dem Verkauf von Kryptowährungen der Einkommensteuer unterliegen (Az.: 14 K 1178/20). Kryptowährungen haben in den vergangenen Jahren ...
Read More »Geschützte Ursprungsbezeichnung: Deutscher Whisky kann kein „Glen“ Whisky sein
Geschützte Ursprungsbezeichnung: Deutscher Whisky kann kein „Glen“ Whisky sein Whisky aus Schwaben darf nicht den Zusatz „Glen“ tragen. Das ist schottischen Whiskys vorbehalten, hat das OLG Hamburg mit Urteil vom 20. Januar 2022 entschieden (Az.: 5 U 43/19). Geografische Herkunftsbezeichnungen ...
Read More »FG Baden-Württemberg: Gewinne aus Handel mit Kryptowährungen unterliegen der Steuer
FG Baden-Württemberg: Gewinne aus Handel mit Kryptowährungen unterliegen der Steuer Gewinne aus dem Verkauf von Kryptowährungen unterliegen der Steuer. Das hat das Finanzgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 11. Juni 2021 deutlich gemacht (Az.: 5 K 1996/19). Viele Anleger setzten auf ...
Read More »