Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Netflix-Klausel zu Gutscheinen unzulässig +++ Eine Klausel des Anbieters Netflix zu Gutscheinen ist unzulässig. Konkret ging es um die Regelung, wonach eine Kündigung erst wirksam werden sollte, wenn ...
Read More » Home » Tag Archives: BGH
Tag Archives: BGH
Feed SubscriptionARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Passwort für Sperrung der SIM-Karte nötig? +++ Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkunternehmens, wonach die Sperrung einer SIM-Karte nur möglich ist, wenn der Kunde neben der ...
Read More »BGH macht Ernst im Cum-Ex-Skandal – Millionenstrafen für Fondsmanager rechtskräftig
Steuerberater Roland Franz Essen – Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Roland Franz & Partner (https://www.franz-partner.de) in Essen und Velbert, informiert darüber, dass der Bundesgerichtshof die Verurteilung zweier Fondsmanager im Zusammenhang mit „Cum-Ex-Geschäften“ bestätigt hat. (BGH, Beschluss v. 27.05.2025 – ...
Read More »ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Keine Höhenbegrenzung für Hecken +++ Der Bundesgerichtshof hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass es im Landesnachbarrecht keine allgemeine Höhenbegrenzung für Hecken gibt. ...
Read More »Wenn Waschanlage und Fahrzeug nicht matchen
ARAG Experten mit einem wegweisenden BGH-Urteil, das sich gewaschen hat ARAG Experten mit einem wegweisenden Waschstraßen-Urteil Ob in Cowboy-Manier mit Hochdruckreiniger, in Waschbox oder Waschstraße – ein sauberes Fahrzeug schätzen wohl die meisten Besitzer. Doch der Weg dahin gestaltet sich ...
Read More »Reputationsrecht – technische Sperren im Internet möglich?
Sind technische Sperren im Internet möglich? Das Internet wirkt wie ein ‚Zauberwald‘. Denn kaum jemand versteht die technischen Zusammenhänge und die technischen Sperren. Deshalb ist es schwierig gegen Informationen vorzugehen, die rechtswidrig im Internet verbreitet werden. Kann zum Beispiel ein ...
Read More »ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Impftermin während der Arbeitszeit +++ Um Arbeitnehmer zu motivieren, Impfangebote wahrzunehmen, sollen Arbeitgeber ihre Beschäftigten über die Risiken einer Corona-Erkrankung informieren, ihnen die Möglichkeiten einer Impfung aufzeigen und sie gegebenenfalls dafür freistellen. ...
Read More »