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Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Arbeit an Feiertagen muss mit Ersatzruhetag ausgeglichen werden +++ Arbeitnehmer, deren normaler Arbeitstag auf einen Feiertag fällt, haben nach Auskunft der ARAG Experten Anspruch auf einen kompletten Ersatzruhetag. In einem konkreten Fall ...

Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Arbeitsgericht Gießen, 12.04.2022, 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 seit dem 15.03.2022 war schon vor ihrem Inkrafttreten Auslöser für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern – verbunden ...

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Urlaubstage müssen für Quarantäne eingesetzt werden +++ Muss ein Arbeitnehmer während seines Urlaubs in eine behördlich angeordnete Quarantäne, weil er Kontakt zu einer mit Corona infizierten Person hat, kann er laut ARAG ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Ohrfeige kann ins Gefängnis führen +++ Mit welchen Konsequenzen Oscar-Gewinner Will Smith für seine filmreife Backpfeife rechnen muss, hängt wohl im Wesentlichen von der Reaktion des Opfers Chris Rock ab. Der Moderator kassierte den ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ BSI warnt vor Kaspersky Virenschutz +++ Die ARAG Experten machen auf eine Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aufmerksam. Dabei geht es um die Virenschutzsoftware des russischen Software-Herstellers Kaspersky. Das BSI ...

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Keine Hochrisikogebiete mehr +++ Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es seit dem 3. März keine Länder mehr (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/corona-einreiseverordnung-2009314) gibt, die als Corona-Hochrisikogebiete ausgewiesen sind. Nur wenn vor Ort ein gefährlicheres ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Beweispflicht für Zugang einer E-Mail +++ Den Absender einer E-Mail trifft die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die elektronische Nachricht dem Empfänger zugegangen ist. Ihm kommt keine Beweiserleichterung zugute, wenn er nach dem ...

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Corona-Steuerhilfen für 2022 +++ Bürger schützen, Arbeitsplätze sichern, Wirtschaft unterstützen – das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz bündelt wirtschaftliche und soziale Maßnahmen, um Folgen der Pandemie abzufedern. So können Arbeitgeber in der Pflegebranche ihren Beschäftigten ...

Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot (Bildquelle: Photo by CDC on Unsplash) Ab dem 15. März 2022 gilt gemäß § 20 a Infektionsschutzgesetz die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“: Konkret bedeutet dies die Pflicht der Mitarbeiter zur Vorlage des Nachweises über eine ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Kindergeld bei Abbruch einer Ausbildung +++ Eine Gewährung von Kindergeld wegen der Berufsausbildung des volljährigen Kindes ist nicht mehr möglich, wenn das Ausbildungsverhältnis wegen einer Erkrankung des Kindes nicht nur unterbrochen, sondern beendet ...