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Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Achtung: Stromschlag im Zug +++ Die ARAG Experten weisen auf eine dringende Warnung der Bundespolizei (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70388/5594426) hin: In Zügen könnten Steckdosen manipuliert sein, die sich unterhalb der Sitzplätze befinden. Wer sein Ladekabel ...

Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Kfz-Zulassung ab 1.9. digital +++ Ab September wird der Gang zur Zulassungsstelle überflüssig. Statt zeitraubender Behördengänge genügen wenige Klicks, um die Zulassung eines Fahrzeugs zu beantragen. Auch besondere Kennzeichen, beispielsweise für Elektrofahrzeuge, ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Flugreise: Downgrade rechtfertigt Rücktritt +++ Wurde bei einer Pauschalreise nach Kanada ein Flug in der Business Class vereinbart, so kann eine Herabstufung auf Economy-Class-Plätze den Rücktritt von der Reise rechtfertigen. Dies gilt zumindest dann, ...

Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Reiserücktritt wegen Waldbrandgefahr? +++ Nicht nur die griechische Ferieninsel Rhodos ist von Waldbränden betroffen, auch in anderen Urlaubsregionen wie etwa in Spanien, Italien oder Kroatien besteht aufgrund hoher Temperaturen Waldbrandgefahr. Pauschalurlauber, die ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Pfand: Annahmepflicht auch für zerdrückte Dosen +++ Supermärkte müssen Einweg-Dosen, die als pfandpflichtig erkennbar sind, auch dann zurücknehmen, wenn sie zerdrückt oder beschädigt sind. Dies hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Stuttgart zulasten des ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Aufklärung über undichtes Rohr erforderlich +++ Weiß der Verkäufer eines Hauses von einem Riss im Kanalrohr und damit verbundenen höheren (Ab-)Wasserkosten, muss er dies dem Käufer zwingend mitteilen. Sonst mache er sich schadensersatz-pflichtig. Dies ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Neue Rauchmelder rechtfertigen keine Mieterhöhung +++ Die Erneuerung von Rauchwarnmeldern stellt laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich keine mieterhöhende Modernisierung dar, wenn mit ihr keine technische Verbesserung oder sonstige Aufwertung verbunden ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Befristung der Gültigkeit für mobile Briefmarken +++ Eine Vertragsbestimmung, wonach „Mobile Briefmarken“ mit Ablauf einer 14-tägigen Frist nach Kaufdatum ihre Gültigkeit verlieren, benachteiligt Verbraucher unangemessen und ist unwirksam. Dies hat laut ARAG Experten ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Arbeitsunfall im Homeschooling +++ Erleidet eine Schülerin während einer Unterrichtsveranstaltung im Homeschooling einen Unfall, kann dies ein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung sein. Dies hat laut ARAG das Sozialgericht München entschieden. Für die Arbeit ...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Verbotene Eigenmacht durch Vermieter +++ Gerät der Mieter eines im Rahmen des sogenannten „cash & drive“-Modells vermieteten Pkw in Zahlungsrückstand, stellt die Selbstabholung des Autos durch den Vermieter verbotene Eigenmacht dar. Dies hat nach ...