Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Heiße Asche in der Biotonne entsorgt +++ Wer in seiner Biotonne Kaminasche entsorgt, muss die Kosten für den Löscheinsatz zahlen, wenn diese Feuer gefangen hat. ...
Read More »Tag Archives: Urteil
Feed SubscriptionARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Einhaltung des Trennungsjahres +++ Vor einer Scheidung ist in der Regel ein Trennungsjahr einzuhalten. Selbst ein sexueller Übergriff des Ehemannes auf die gemeinsame Tochter reicht nicht aus, um ...
Read More »ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Künstliche Intelligenz (KI) darf keine geschützten Texte nutzen +++ Auch wenn es nach Auskunft der ARAG Experten noch nicht rechtskräftig ist, hat dieses Urteil Potenzial: Das US-Unternehmen OpenAI ...
Read More »ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Passwort für Sperrung der SIM-Karte nötig? +++ Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkunternehmens, wonach die Sperrung einer SIM-Karte nur möglich ist, wenn der Kunde neben der ...
Read More »ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Unfall auf Hunderunde kann Arbeitsunfall sein +++ Nimmt eine ehrenamtliche Helferin eines Tierheims durch regelmäßige Tätigkeiten für den Verein eine arbeitnehmerähnliche Position ein, ist sie durch die gesetzliche ...
Read More »BGH macht Ernst im Cum-Ex-Skandal – Millionenstrafen für Fondsmanager rechtskräftig
Steuerberater Roland Franz Essen – Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Roland Franz & Partner (https://www.franz-partner.de) in Essen und Velbert, informiert darüber, dass der Bundesgerichtshof die Verurteilung zweier Fondsmanager im Zusammenhang mit „Cum-Ex-Geschäften“ bestätigt hat. (BGH, Beschluss v. 27.05.2025 – ...
Read More »ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kollision mit Bus beim Wenden +++ Kommt es zur Kollision zwischen einem Linienbus, der bei Rot mit leicht erhöhter Geschwindigkeit in einen Kreuzungsbereich einfährt, und einem Pkw, welcher ...
Read More »ARAG: Schöne Verbrauchertipps
ARAG Experten mit Urteilen zum Tag der Schönheit am 9. September ARAG Experten mit Urteilen zu Schönheits-OPs Schönheit mit Spritze, aber ohne Vorher-Nachher-Fotos Eine kleine Faltenunterspritzung hier, ein bisschen Volumen da – Hyaluron-Spritzen boomen, und mit ihnen die Werbung für ...
Read More »ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Koffer nicht da – Kreuzfahrt verweigert +++ Ein älteres Ehepaar wollte eine Kreuzfahrt machen, brauchte aber medikamentöse Unterstützung in Form von Blutdruck- und Cholesterinsenkern. Doch der Koffer mit den Medikamenten verschwand beim Transfer zum ...
Read More »ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Haftung (nicht) ausgeschlossen +++ Ein Mann kauft einen Oldtimer, der sich später als so mangelhaft darstellt, dass er keinen TÜV bekommt. Eine Gewährleistung ist im Vertrag ausgeschlossen worden. ...
Read More »