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Tag Archives: Urteil

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ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Künstliche Intelligenz (KI) darf keine geschützten Texte nutzen +++ Auch wenn es nach Auskunft der ARAG Experten noch nicht rechtskräftig ist, hat dieses Urteil Potenzial: Das US-Unternehmen OpenAI ...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Passwort für Sperrung der SIM-Karte nötig? +++ Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkunternehmens, wonach die Sperrung einer SIM-Karte nur möglich ist, wenn der Kunde neben der ...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Unfall auf Hunderunde kann Arbeitsunfall sein +++ Nimmt eine ehrenamtliche Helferin eines Tierheims durch regelmäßige Tätigkeiten für den Verein eine arbeitnehmerähnliche Position ein, ist sie durch die gesetzliche ...

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BGH macht Ernst im Cum-Ex-Skandal – Millionenstrafen für Fondsmanager rechtskräftig

Steuerberater Roland Franz Essen – Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Roland Franz & Partner (https://www.franz-partner.de) in Essen und Velbert, informiert darüber, dass der Bundesgerichtshof die Verurteilung zweier Fondsmanager im Zusammenhang mit „Cum-Ex-Geschäften“ bestätigt hat. (BGH, Beschluss v. 27.05.2025 – ...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kollision mit Bus beim Wenden +++ Kommt es zur Kollision zwischen einem Linienbus, der bei Rot mit leicht erhöhter Geschwindigkeit in einen Kreuzungsbereich einfährt, und einem Pkw, welcher ...

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ARAG: Schöne Verbrauchertipps

ARAG Experten mit Urteilen zum Tag der Schönheit am 9. September ARAG Experten mit Urteilen zu Schönheits-OPs Schönheit mit Spritze, aber ohne Vorher-Nachher-Fotos Eine kleine Faltenunterspritzung hier, ein bisschen Volumen da – Hyaluron-Spritzen boomen, und mit ihnen die Werbung für ...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Koffer nicht da – Kreuzfahrt verweigert +++ Ein älteres Ehepaar wollte eine Kreuzfahrt machen, brauchte aber medikamentöse Unterstützung in Form von Blutdruck- und Cholesterinsenkern. Doch der Koffer mit den Medikamenten verschwand beim Transfer zum ...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Haftung (nicht) ausgeschlossen +++ Ein Mann kauft einen Oldtimer, der sich später als so mangelhaft darstellt, dass er keinen TÜV bekommt. Eine Gewährleistung ist im Vertrag ausgeschlossen worden. ...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Apfelleder +++ Eine Firma verkauft unter anderem Halsbänder, die aus „Apfelleder“ hergestellt sein sollen. Das sogenannte Apfelleder wird künstlich unter Zusatz von Pressrückständen und Schalenresten der Fruchtsaftindustrie hergestellt. ...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Autofenster putzen als Wegeunfall +++ Wer unmittelbar vor der Fahrt zur Arbeit die Autofenster reinigt, weil sie wegen schlechten Wetters dreckig geworden sind, ist laut ARAG Experten bei ...

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